Verlagerungsbericht 2021: Stärkung der Schiene statt Schwächung der Strasse!

Die ASTAG freut sich über die Fortschritte der Verlagerungspolitik in den letzten zwei Jahren. Erneut gelang es, die Anzahl der LKW-Fahrten im alpenquerenden Transitverkehr von Grenze zu Grenze zu senken. Der Marktanteil des Schienengüterverkehrs ist so hoch wie noch nie, wie der neueste Verlagerungsbericht des Bundesrats aufzeigt. Ein entscheidender Grund dafür sind die LSVA-Gelder des Strassengütertransports, die jährlich wiederkehrend 1,6 Mia. Franken ausmachen; nur so kann die Eisenbahninfrastruktur überhaupt finanziert und auf leistungsfähigem Niveau gehalten werden. Zudem sind namhafte Schweizer Transportunternehmen – alles Mitglieder ASTAG – finanziell und strategisch an SBB Cargo beteiligt. «Unsere Branche trägt laufend und wesentlich zum Erfolg der Verlagerungspolitik bei», sagt ASTAG-Zentralpräsident Thierry Burkart: «Auch in Zukunft helfen wir gerne mit!»

Zwingend notwendig ist jedoch eine klare Fokussierung der bisherigen Strategie. Für weitere Erfolge in der Verlagerungspolitik muss die Qualität, d.h. Verfügbarkeit, Schnelligkeit und Pünktlichkeit des Bahngüterverkehrs verbessert werden. Es geht um eine Stärkung der Schiene – anstelle einer Schwächung der Strasse. Für die ASTAG gibt es daher keinen einzigen Grund, um den Strassentransport mit neuen Abgaben und Zwangsmassnahmen noch stärker zu belasten:

• Bei der Weiterentwicklung der LSVA, wie sie im Verlagerungsbericht erwähnt wird, müssen Rechts- und Investitionssicherheit langfristig und voraussehbar gewährleistet sein. Die ASTAG arbeitet gerne an konstruktiven Lösungsansätzen mit. Ausdrücklich abgelehnt wird jedoch eine völlige Systemumstellung von EURO-Normen auf CO2-Zielwerte. Damit würden die Investitionen zur Flottenmodernisierung, die seit 2001 kontinuierlich vorgenommen wurden, auf einen Schlag zunichte gemacht.

• Dank anspruchsvoller Ausbildung und regelmässiger obligatorischer Weiterbildung der Berufsfahrerinnen und -fahrer, klaren gesetzlichen Vorgaben (Lenk- und Ruhezeiten, Ladungssicherung etc.) sowie hoher Kontrolldichte ist die Sicherheit im Strassentransport sehr hoch. Ein Teilverbot von Gefahrguttransporten am Simplon macht daher keinen Sinn. Stattdessen engagiert sich die ASTAG gemeinsam mit dem Kanton Wallis und der verladenden Industrie intensiv für eine Selbstverpflichtung, wie es der Bundesrat vorschlägt.

• Der Verlagerungsauftrag gemäss Verfassung ist explizit auf den «alpenquerenden Transitverkehr von Grenze zu Grenze» beschränkt. Eine Ausweitung auf den Binnengüterverkehr innerhalb der Schweiz, wie es von gewissen Kreisen immer lauter gefordert wird, sowie insbesondere Modal-Split-Vorgaben, d.h. quantitative Ziele zu den Wettbewerbsanteilen von Strasse und Schiene, sind nicht akzeptabel. Es fehlt dafür jegliche Rechtsgrundlage auf Verfassungsstufe.

Der Strassentransport ist systemrelevant. Das Beispiel Grossbritannien führt mit aller Deutlichkeit vor Augen, dass die Versorgung eines Landes mit Gütern und Waren wie auch die Entsorgung direkt von Nutzfahrzeugen abhängig sind. Vor allem in der Feinverteilung gibt es keine Alternative zum Güterverkehr auf der Strasse. Die ASTAG setzt deshalb weiterhin auf Ko-Modalität, die gleichberechtigte Zusammenarbeit aller Verkehrsträger: «Für je spezifische Aufgaben braucht es Schiene und Strasse», sagt Thierry Burkart: «Das veraltete ideologische Konkurrenzdenken muss überwunden werden – zugunsten einer leistungsfähigen, sicheren sowie umwelt- und klimaverträglichen Logistik aus einer Gesamtperspektive!»